Sitzungen Hessisches Bündnis für Nachhaltigkeit

Wir schaffen gemeinsam mehr

5. Sitzung des Hessischen Bündnis für Nachhaltigkeit und 2. BürgermeisterInnen-Dialog am 26. April 2023

Es war eine Premiere: Erstmals tagten das oberste Entscheidungsgremium der Hessischen Nachhaltigkeitsstrategie und Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen gemeinsam.

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung tauschten sich die Mitglieder des Hessischen Bündnis für Nachhaltigkeit (HBN) und die Kommunen zu nachhaltigem Wirtschaften und der nachhaltigen Entwicklung aus.

Ministerin Priska Hinz begrüßte am 26. April 2023 im Kurhaus Wiesbaden rund 70 Teilnehmende. Einen kurzen Rückblick verband sie mit einem Hinweis auf das anstehende 15-jährige Jubiläum der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen. Hessen habe früh die Relevanz des Themas erkannt – und sei aktiv geworden. Mit nachhaltigem Erfolg: So sei der CO₂-Ausstoß in der Hessischen Landesverwaltung von 2008 bis 2020 um 65 Prozent gesunken. Jedoch haben sich die Klima- und die Biodiversitätskrise verschärft und die Folgen würden immer deutlicher spürbar. Die Landesregierung habe mit Klima- und Naturschutz-Gesetz zwei Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, um gegen zu steuern. Wichtig sei es aber auch – wie im Rahmen der Veranstaltung – miteinander ins Gespräch zu kommen und gemeinsam zu handeln.

Ministerpräsident Boris Rhein hatte zuvor in einer Videobotschaft die Bedeutung der Kommunen für ein nachhaltiges Hessen unterstrichen: „Die hessischen Kommunen sind wichtige Partner, um Hessen zu einem Land mit innovativer Wirtschaft und intakter Natur zu machen.“ Er dankte den zum Teil langjährigen Mitgliedern des HBN für ihr Engagement und für die zahlreichen Impulse, um das Thema voranzubringen.

Nachhaltiges Wirtschaften

Zur Arbeit der Initiative für verantwortungsvolles nachhaltiges Wirtschaften berichtete Steuerungskreismitglied Ralf Lokay (Druckerei Lokay). Er zeigte sich erfreut darüber, dass die von der Initiative erarbeitete Charta für nachhaltiges Wirtschaften bereits knapp 200 Unternehmen unterzeichnet hätten. Dr. Alexandra von Winning (Lust auf besser Leben gGmbH) berichtete über die Einstiegsberatungsberatungen Nachhaltigkeit für KMUs, die außerordentlich stark nachgefragt gewesen seien. Zeit- und Personalmangel und die Komplexität des Themenbereichs seien Hemmnisse, um sich dem Thema nachhaltige Entwicklung intensiver zu widmen.

Fortschrittsbericht zur Nachhaltigkeitsstrategie Hessen: Ziele und Indikatoren

Jörg Führer (Hessisches Statistisches Landesamt), und Monika Berger, neue Leiterin der Geschäftsstelle Nachhaltigkeit, gaben einen Überblick zur aktuellen Ausgabe und zur Weiterentwicklung des bislang zweijährlich erscheinenden Fortschrittsberichts. So sind neben dem Ergänzungsband im Herbst 2023 und einer zusammenführenden Ausgabe für das Jahr 2024 zukünftig auch eine Aufbereitung als Online-Fassung und eine Kurzversion in Planung. Ziel ist es, das Leitbild der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen weiter in die​ Breite zu tragen und ein niederschwelliges Angebot zu machen. Das HBN unterstützt dieses Vorhaben.

Klima-Kommunen in Hessen

Das Bündnis der Klima-Kommunen als ein frühes Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen stellte Marie Martin aus dem Klimareferat des Umweltministeriums vor. Seit Initiierung 2009 habe es sich zu einer Erfolgsgeschichte entwickelt: Mehr als 370 hessische Kommunen sind beteiligt, vernetzen sich, werden kontinuierlich beraten und nach Kräften unterstützt; die nächste Konferenz „Klima kommunal“ mit Jahrestreffen findet am 13. Juli statt.

Bürgermeisterinnen und Bürgermeistermeister im Dialog

Am späten Vormittag stießen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dazu. Nach der Begrüßung durch die Ministerin gab es kurze Updates zum Stand der Projekte ‚Global nachhaltige Kommunen‘ und ‚Nachhaltige Ernährung in Kommunen‘. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Bereitschaft in Kommunen groß ist, konsequent nachhaltig zu handeln. Indes seien Antragsverfahren häufig zu kompliziert und qualifiziertes Personal für die komplexe Thematik sei im Rahmen der materiellen Spielräume kaum zu gewinnen. Zudem habe man oft auch gegen interne Widerstände in den kommunalen Gremien zu kämpfen. Ministerin Priska Hinz wies darauf hin, dass an der Vereinfachung der Antragstellung gearbeitet werde.

Der BürgermeisterInnen-Dialog am Nachmittag war ganz dem direkten Austausch gewidmet: Diskutiert wurden Potenziale, um Nachhaltigkeit in den Kommunen nutzbar zu machen. Es ging auch darum, auszuloten, wo Ministerium und Geschäftsstelle gezielt unterstützen können.

In kleineren Gruppen tauschten sich die Teilnehmenden zu best practices aus. Einig waren sich alle: es fehle häufig an Ressourcen, aber auch an Knowhow. Der von der Geschäftsstelle der Nachhaltigkeitsstrategie angebotene Baukasten zur nachhaltigen Entwicklung in Kommunen wurde sehr begrüßt – allerdings mit Hinweisen, dass die Präsentation von Projekten Zeit koste, die häufig nicht zur Verfügung stehe. Die Geschäftsstelle bot an, zugesandte Informationen für den Baukasten aufzubereiten. Drei Bürgermeister berichteten über unterschiedliche Aspekte, um Nachhaltigkeit erfolgreich in Kommunen zu platzieren. Immer wieder unterstrichen die BürgermeisterInnen, wie sehr sie Gelegenheiten wie diese zum direkten Austausch schätzten.

Dr. Christian Hey (HMUKLV) schloss den Tag mit einem Dank fürs Kommen und Diskutieren und bot an, im Rahmen der Möglichkeiten Anliegen im Kontext Nachhaltigkeit der Kommunen in die Landesverwaltung zu tragen.